Vorschläge für Kodexänderungen 2017

Bei der regelmäßigen Überprüfung des Kodex folgt die Regierungskommission dem Grundsatz, nicht mehr Notwendiges zu streichen, Präzisierungen vorzunehmen, wo es sinnvoll ist, zwischenzeitliche Gesetzesänderungen nachzuvollziehen und materielle Veränderungen mit großer Zurückhaltung vorzusehen. Im Vorderung stehen dieses Jahr einige wenige materielle Anpassungsvorschläge für die weitere Professionalisierung der Aufsichtsarbeit.

Die Stellungnahmefrist zur aktuellen Konsultation läuft bis zum 15. Dezember 2016.

Die Regierungskommission greift die Anregung aus vorangegangenen Konsultationen auf und wird die eingegangenen Stellungnahmen hier veröffentlichen. Sollten Sie mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden sein, teilen Sie dies bitte beim Einreichen Ihrer Stellungnahme schriftlich mit. Ansonsten gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.

 

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